18.3.2025, 16.00h
Der Moment, als Deutschland falsch abbog.
Schlagwort: Bundestag
So geht das alles nicht
Grundgesetzänderungen im Hauruck-Verfahren im Bundestag zu Recht umstritten.
Die Koalition der Schmutzigen
Krasser Missbrauch geliehener Macht.
Schluss mit den Endsieg-Lügen!
Was tun nach der Fahnenflucht der USA?
Kreuzzug der Clowns und literweise Krokodilstränen
Aufruhr im Wolkenkuckucksheim.
Unwissenheit beim DLF
Ich weiß ja nicht, wer beim DLF diese Meldung geschrieben hat, aber er/sie hat keine Ahnung. Erstens ist unklar, ob das Sauerland hier in NRW verortet wird oder nicht. Ich meine, es habe bisher immer dazu gehört. So oder so betrifft die heute beschlossene Regelung mitnichten nur das Sauerland – gemeint ist ganz offensichtlich eine […]
Bundestag setzt Zubau von WKA im Wald engere Grenzen
Der Bundestag hat heute, Freitag, 31. Januar 2025, mehrere energiepolitische Initiativen beschlossen. Darunter war auch der Gesetzentwurf der CDU/CSU „für mehr Steuerung und Akzeptanz beim Windenergieausbau“ (20|14234). Alle der insgesamt fünf Entwürfe standen in vom Ausschuss für Klimaschutz und Energie geänderten Fassungen (20|14773, 20|14774, 20|14775, 20|14776, 20|14777) zur Abstimmung. Der Gesetzentwurf der Union ist vor […]
Windkraft nächste Woche Thema im Bundestag
Im Bundestag wird am kommenden Freitag darüber beraten, wie die kommunale Planungshoheit in Sachen Windkraftausbau vor den Machenschaften des Windkraftkartells besser geschützt werden kann. Die CDU hat dazu einen Gesetzentwurf vorgelegt und nach eigenen Angaben eine Mehrheit dafür organisiert. Das »Gesetz für mehr Steuerung und Akzeptanz beim Windenergieausbau und zur Beschleunigung des Wohnungsbaus« wird im […]
Brief nach Berlin: Bundestag soll Windkraft-Lobby stoppen
In der Frage, wo alles weitere Industriewindanlagen errichtet werden dürfen, droht neues Ungemach. Dafür hat nach Informationen des Pivit das Habeck-Ministerium gesorgt. So steht es in einem Brandbrief aus der Region nach Berlin.
Wie wäre es mit einem Ringtausch?
Der TAURUS entlarvt gnadenlos die Kriegstreiber.
Rohrkrepierer der Union
Das war ja heute eine ziemliche Blamage für die Union im Bundestag. Dass der Antrag, TAURUS-Marschflugkörper[1]TAURUS ist ein Akronym und wird daher hier in Versalien geschrieben. Es steht für Target Adaptive Unitary and Dispenser Robotic Ubiquity System. Quelle an die Ukraine zu liefern, abgelehnt wurde, war ebenso vernünftig wie erwartbar. Eine politische Pleite mit Ansage. […]
Regierungsbankrotterklärung
Tja, in einer eigentlich erst kurzen und doch an Tiefpunkten nun wahrlich nicht armen Regierungszeit war die heutige Regierungserklärung einer der tiefsten. Der Mann, der so tut, als sei er der Kanzler aller Deutschen, vermittelt zunehmend den Eindruck, dass diese Koalition aus SPD, Grünen und FDP reiner Selbstzweck ist und sich die Regeln so hinbiegt, […]
Sternstunde geht anders
Sehe nun schon eine Weile live die Regierungserklärung. Kurz bevor ich aus lauter Langeweile bei Herrn Wiese eingeschlafen bin, hatte ich das Gefühl, ich sei statt im Bundestag versehentlich auf einem SPD-Bezirksparteitag gelandet. Die beste Rede war die von Amira Mohamed Ali (Linke). Am kürzesten gesprochen und doch am meisten gesagt. Lange geredet, ohne was […]
Wer genau verhöhnt eigentlich das Parlament?
Berliner Allerlei – völlig ungenießbar.
Schändliche Wahlrechts-»Reform«
Die Dominanz des Verhältniswahlrechts begünstigt den strippenziehenden Listenkandidaten zulasten des kantigen Wahlkämpfers, der sich vor Ort ins Getümmel stürzt und den Kontakt zum Bürger sucht. So sieht’s aus. … und ausgerechnet die Parlamentspräsidentin versagt Nur weil die Ampel zwischen Ukrainekrieg, Energiekrise und Inflation außer Atem ist, kann sie nicht zwischen geostrategischen Großentscheidungen mit letzter Luft das […]
Wagenknecht redet Tacheles
„Die Vorstellung, dass wir Putin dadurch bestrafen, dass wir Millionen Familien in Deutschland in die Armut stürzen und dass wir unsere Industrie zerstören, während Gazprom Rekordgewinne macht – wie bescheuert ist das denn?“ Sahra Wagenknecht Ein großes Wort gelassen ausgesprochen. Das war schon starker Tobak. Aber so falsch ja nicht. Interessieren würde mich mal, wer alles im […]
Gysis Brandrede gegen den Krieg
Gysi rechnet mit den Kriegstreibern ab.
Was darf eigentlich die NATO allein entscheiden?
Ich störe ja nur ungern, aber… Ich bin wirklich nicht sicher, dass »die NATO« – selbst nach einem »Votum der EU-Außenminister« – beschließen kann, schwere Waffen an die Ukraine zu liefern. Müsste das nicht der Bundestag nach einer hoffentlich angemessenen Debatte tun? Angesichts der möglichen Risiken und Nebenwirkungen erscheint mir das mehr als angemessen.
Impfpflicht: Heftige Klatsche für Scholli und Lolli
Impfpflicht krachend gescheitert Selbst schuld, kann man da nur sagen. Zu spät, zu inkonsequent, zu schlecht kommuniziert, zu chaotisch, zu erratisch, nicht überzeugend, zu schwach. Politik. Deutschland. 2022.[1]Und für alle anderen Politikfelder gilt im Grunde dasselbe.[2]Das Problem ist: Mr. Chance(llor) wird sich ein anderes Instrument suchen, um endlich mal Stärke und FÜHRUNG!! zu beweisen. Und das […]
Peinliche Nabelschau
Die Jugend braucht mehr als kitschige Phrasen Bravo! Eine tolle Einordnung. Super geschrieben. Und auch noch so wahr. Ich füge hinzu: Schon die Tonlage, dieses Gekeife, hat mich schwer irritiert. Der Inhalt sowieso.[1]Man könnte den Bogen auch noch mühelos etwas weiter spannen. Bundestag 2022. Anmerkungen[+] Anmerkungen ↑1 Man könnte den Bogen auch noch mühelos etwas weiter spannen.