Ohrsen: Die Bürger bekommen das Wort

Der Plan für zwei Rie­­sen-Indus­­trie­­win­d­an­la­­gen in Lage-Ohr­­sen ist im Bau­aus­schuss des Lagen­ser Rates nicht ein­fach so durch­ge­wun­ken wor­den. Das wäre auch schwie­rig, zumal das Vor­ha­ben mit allen regio­nal- und kom­mu­nal­pla­ne­ri­schen Rah­men­set­zun­gen unver­ein­bar ist. Sieh mal an. Für eine kla­re Hal­tung hat es bei den Sozis offen­bar (noch) nicht gereicht. Immer­hin machen sie den Weg für eine […]

Mageres SPD-Votum

Okay, der sofor­ti­ge Sui­zid der SPD fällt aus, nach­dem gut 80 Pro­zent der Hälf­te (!) der Par­tei­mi­glie­der den Dau­men für den Koali­ti­ons­ver­trag mit der Uni­on geho­ben hat. Nun besteht aber noch das Risi­ko eines fort­ge­setz­ten Sui­zids auf Raten, der sich an der Kabi­netts­lis­te der Sozen fest­ma­chen könn­te. Aus uner­find­li­chen Grün­den hat man sich im Willy-Brandt-Haus […]

Behördenversagen und die »verheerende Beurteilung« durch das OVG Münster

Nach dem der Kreis Lip­pe in vor­aus­ei­len­dem Gehor­sam – und offen­bar auch auf Druck ein­zel­ner Kom­mu­nen in Lip­pe – Indus­trie­wind­an­la­gen auf der Gau­se­kö­te doch geneh­migt, obwohl er sie vor vier Wochen noch abge­lehnt hat­te, ist die Empö­rung in wei­ten Tei­len der Bevöl­ke­rung und der Poli­tik groß. Über den Kreis Lip­pe, über die Bezirks­re­gie­rung, aber vor allem auch über die Rechts­auf­fas­sung des OVG Müns­ter, die bei einem Erör­te­rungs­ter­min ver­tre­ten wurde.

Unter der Miefglocke keimt Hoffnung

Das Wol­ken­ku­ckuck­heim hat einen neu­en-alten Haus­meis­ter. Ich bin ja wil­lig und habe mir daher nach­träg­lich noch sei­ne Par­tei­tags­re­de ange­se­hen und ange­hört. Wie sagt man neu­er­dings? Hat mich nicht abge­holt. Kam mir eher vor wie die Fort­set­zung sei­nes unsäg­li­chen (!!) Auf­tritts im Bun­des­tag bei der Ver­trau­ens­fra­ge – nur nicht ganz so pis­sig, eher lang­wei­lig. Auf­bruch geht […]