Zu Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken habe ich mir, offen gesagt, keine abschließende Meinung gebildet. Dafür kenne ich beide zu wenig. Aber dass die SPD nicht einfach so weitermachen kann wie bisher und damit riskiert, bald unter 10 Prozent zu landen, das ist mal gewiss.
Bliebe sie in der GroKo, wäre wie bisher die Union der lachende Dritte, während die SPD weiter in Umfragen und Wahlergebnissen in Richtung Bedeutungslosigkeit schlidderte. Und solange die Linke für die weitaus meisten nachvollziehbarerweise nicht wählbar ist (nicht mal mehr im Osten), gäbe es letztlich nur die AfD als großen Gewinner dieser Entwicklung, weil sich dann Gauland, Chrupalla, Weidel und Höcke weiter als einzige »echte Opposition« zu den »Altparteien« gebärden könnten. [1]… wie das Rechtsradikale hierzulande schon früher getan haben.
Um der AfD da in die Suppe zu spucken und um das von ihr selbst geschaffene Vakuum wieder zu füllen, braucht es für die SPD allerdings mehr, als nur die Koalition zu verlassen. Wer jahrelang seine eigene Mitte außerhalb der Mitte der Gesellschaft dieses Landes sucht – gesellschaftspolitisch, wirtschaftspolitisch, sozialpolitisch -, der wird folgerichtig ebenfalls am Rand landen. Ob in der Koalition oder in der Opposition, ist dabei nachrangig. Ein bisschen »Respektrente« nützt da wenig.
Und so verlockend es derzeit auch sein mag, auf der grünen Welle zu reiten, die bei Licht besehen aber nur ein elitäres, extrem teures, populistisches, unsoziales, urbanes, kleinkariertes, unausgegorenes, undemokratisches und in vielerlei Hinsicht vollkommen unökologisches sowie nicht zielführendes Programm zu tragen vorgibt – das mithin ganz und gar unsozialdemokratisch ist -, so wird die neue SPD unter Borjans und Esken hoffentlich den Mut haben, einen eigenen Weg zu gehen und sich auf alte Tugenden zu besinnen, die die Partei einst groß gemacht haben. [2]Dass Borjans/Esken dafür die richtigen sind, wage ich jedoch mit aller Vorsicht zu bezweifeln.
Diese Erneuerung aber wird Zeit brauchen. Mehr Zeit als die SPD hat. Von baldigen Neuwahlen sollte man sich nicht zu viel versprechen. Da dürften und müssten die Sozis zittern wie Eskenlaub™. [3]Sorry, couldn’t resist. 🙂
Das gilt jedoch auch und besonders für die Union – umso mehr, als die AfD gerade säckeweise Kreide frisst.