Selten genug bekommt der Bundeskanzler Rückendeckung für seine vergleichsweise zurückhaltende Ukraine-Politik. Aus den Fraktionen und den Dunstkreisen der Ampel-»Koalition« schon mal gar nicht. Dabei war es eine der wenigen richtigen Entscheidungen in der Amtszeit von Olaf Scholz, quasi-taktische Waffen, die TAURUS-Marschflugkörper, nicht zu liefern.[1]Wie das zu seiner ansonsten praktizierten sturen Realitätsverleugnung passt, steht auf einem anderen Blatt. Steht auf einer Höhe mit der Weigerung seines lippischen Vorvorgängers Gerhard Schröder, Deutschland am unter herbeigelogenen Gründen begonnenen und völkerrechtswidrigen Irakkrieg 2003 teilnehmen zu lassen.
Auch Scholz ist es hoch anzurechnen, in seinem Abwehrkampf standhaft geblieben zu sein, wo andere von FDP, Grünen, Union – und auch in der SPD – nur Kriegsgeheul anstimmen und die roten Linien immer weiter verschieben. Ein intellektueller Rohrkrepierer der parlamentarischen Kommissköppe nach dem anderen. Zuletzt der extrem schlaue Plan, russische Flugkörper von NATO-Gebiet aus abzuschießen. Was kann da schon schiefgehen?
Im politisch-intellektuellen Milieu geht unterdessen die Debatte weiter. Beistand für Kanzler Scholz – und seinen Fraktionschef Rolf Mützenich – kommt aus dem Willy-Brandt-Kreis.[2]In Gänze hier nachzulesen. Angeknüpft wird dabei an eine Stellungnahme von Januar 2024. [3]In Gänze hier nachzulesen.
Hintergrund ist ein Historiker-Brandbrief vom März dieses Jahres zum Ukraine-Kurs der SPD-geführten Bundesregierung.Er sorgte für einige Unruhe vor allem in der SPD.
Und dann wäre da immer noch dieses nicht ganz unwichtige Detail.
Ich denke: Wenn in Fragen von Krieg und Frieden Unruhe und Debatte nicht geboten sind – wann dann?
Anmerkungen
↑1 | Wie das zu seiner ansonsten praktizierten sturen Realitätsverleugnung passt, steht auf einem anderen Blatt. |
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↑2 | In Gänze hier nachzulesen. |
↑3 | In Gänze hier nachzulesen. |